Der 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Auch im 21. Jahrhundert gehört geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen zur bitteren Realität. Weltweit, auch in Deutschland. Die SPD-Bundestagsfraktion macht sich dafür stark, dass sich das ändert – für ein … Weiterlesen

Am Montag war Jürgen Dusel, unser Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung, bei mir im Wahlkreis. Wie ihr wisst, bin ich selbst inklusionspolitischer Sprecher meiner Bundestagsfraktion. Als erste Station waren wir bei der Christophorus-Gemeinschaft in Müllheim. … Weiterlesen

Das Deutschlandticket kommt! Für 49€ im Monat ist es ab voraussichtlich Januar möglich, bundesweit den Öffentlichen Nahverkehr zu nutzen! Damit sparen viele Millionen Menschen eine Menge Geld. Und wir machen den ÖPNV sehr viel attraktiver, was gerade im Hinblick auf … Weiterlesen

Gestern hat der SPD Kreisverband Lörrach einen Bürger:innendialog zum Bürgergeld organisiert. Dabei durfte ich als Berichterstatter für die Regelbedarfe ins Gesetz einführen. Bei der Veranstaltung ging es insbesondere auch darum, Detailfragen zu zulassen. Mir ist es schlicht und ergreifend wichtig … Weiterlesen

Vielen Dank für den sehr guten Austausch. Die 933 km von Lörrach nach Schleswig haben sich sowas von gelohnt. Es war mir wichtig aufzuzeigen, dass das Bürgergeld kein Hartz IV-light ist, sondern die größte Sozialrechtsreform dieser Legislaturperiode sein wird. Jetzt … Weiterlesen

Aktuell bin ich im Wahlkreis unterwegs, sofern es die Zeit zulässt. Es ist mir sehr wichtig auf der Fläche präsent zu sein. Viele Menschen haben Gesprächsbedarf, deshalb gibt es nicht nur im Wahlkampf Infostände, sondern jetzt erst recht! Im Übrigen: … Weiterlesen

Diese Sitzungswoche war besonders wichtig für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wir haben in der Koalition große Fortschritte im Bürgergeld erreicht. Das machen wir gemeinsam, weil wir Bock auf eine moderne Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik haben. Ich bin mir aber sicher, dass es … Weiterlesen

Neben der Strompreisbremse hat der Kanzler angekündigt, dass eine Gaspreisbremse kommt! Die Gasumlage ist damit endlich Geschichte. Bundeskanzler Olaf Scholz hat gehandelt und Tatsachen geschaffen. Russland nutzt auch Energie als Waffe. Für uns ist ganz klar: Wir müssen alles dafür … Weiterlesen

Es kommt darauf an, was wir daraus machen! Die Zeiten sind nicht einfach. Deshalb müssen wir jetzt sofort reagieren. Anschließend brauchen wir ernsthafte strukturpolitische Debatten. Wir wollen die Krise gemeinsam und solidarisch meistern. Das sind unsere Vorschläge für weitere Entlastungen: … Weiterlesen

Unser Bundesarbeits- und Sozialminister Hubertus Heil hat die Eckpunkte des Gesetzentwurfs bereits vorgestellt und es wird richtig gut. Wir als Koalition sorgen mit dem Bürgergeld endlich dafür, dass die sozialstaatliche Hilfe ihren verfassungsmäßigen Auftrag erfüllt, Menschen in der Not die Existenz … Weiterlesen

Gestern hat mich unsere Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht im Wahlkreis in der Brigade Franco Allemande besucht. Es war mein erster Minister:Innenbesuch. In diesen Zeiten ist es insbesondere wichtig bei einer Brigade vorbeizuschauen, welche grenzüberschreitend zusammen arbeitet. Gemeinsam mit meinem Wahlkreiskollegen Christoph Hoffmann haben wir unserer … Weiterlesen

Herr Finke ist Geschäftsführer der Bundesagentur für Arbeit in Freiburg. Ich hatte Herrn Finke bereits zu Beginn meines Mandats besucht, um ihn kennenzulernen. In den letzten Tagen war ich bei ihm gewesen, um über die Situation der geflüchteten Ukrainer:innen zu … Weiterlesen