Unser Bundesarbeits- und Sozialminister Hubertus Heil hat die Eckpunkte des Gesetzentwurfs bereits vorgestellt und es wird richtig gut.
Wir als Koalition sorgen mit dem Bürgergeld endlich dafür, dass die sozialstaatliche Hilfe ihren verfassungsmäßigen Auftrag erfüllt, Menschen in der Not die Existenz und Teilhabe zu sichern.
Ein weiteres Versprechen aus dem Koalitionsvertrag wird somit erfüllt!
Ich freue mich darüber, dass wir neben der sozialpolitischen Änderung uns auch arbeitsmarktpolitisch an die Erfordernisse anpassen. Aufsuchende Sozialarbeit, Coaching, Vertrauen, Augenhöhe, höhere Zuverdienstgrenzen und vieles mehr!
Zudem werden wir mit den angekündigten Anpassungen der Regelbedarfsermittlungs- und Fortschreibungssystematik eine dauerhafte Verbesserung der Regelsätze sowie ihrer Berechnungsgrundlage sichern.
Gerade angesichts steigender Inflation und Lebensmittelpreise ist dies das richtige und gebotene Signal, dass der Sozialstaat als solidarisches Sicherheitsnetz auch in unsicheren Zeiten belastbar und resilient bleiben kann und wird.
Euer
Takis Mehmet Ali