Dass die FDP neoliberal ist, ist nichts Neues. Dass sie aber nicht begreift, dass die neoliberale Wirtschaftspolitik gescheitert ist und die Grundlage der Sozialen Marktwirtschaft eine Erkenntnis von Keynes und vielen anderen klugen Menschen war, ist ihr egal. Ich lehne … Weiterlesen
Liebe CDU/CSU, ist es notwendig, das Niveau so zu senken? Offensichtlich kümmert ihr euch nicht mehr um diejenigen, die aus verschiedenen Gründen auf den Sozialstaat angewiesen sind. Stigmatisierung, Diffamierung & Populismus scheinen mittlerweile zum Alltag in eurer Sozialpolitik zu gehören. … Weiterlesen
Am Donnerstag, dem 29.02.2024 findet in der Zeit von 16.00 – 18.00 Uhr meine nächste Bürger:innensprechstunde statt. Bitte beachten Sie, dass zur besseren Planung eine vorherige Anmeldung notwendig ist. Spontane Besuche sind nicht möglich. Sie können sich unter takis.mehmetali.wk@bundestag.de oder … Weiterlesen
Es sind momentan keine einfachen Zeiten. Wo man hinschaut nur Umbrüche, Veränderungen und Unsicherheiten. Irgendwie habe ich ein Déjà-vu Erlebnis. Warum? 1998 hatten wir nach 16 Jahre Kohl ordentlich aufzuräumen. Nach 16 Jahren Merkel fühlt sich das genau so an. Nur … Weiterlesen
SCHRITTE AUF DEM WEG ZU EINEM MODERNEN, DIGITALEN UND TRANSPARENTEN SOZIALSTAAT, DER DAS LEBEN EINFACHER MACHT. Für mehr soziale Gerechtigkeit habe ich eine grundlegende Reform des Sozialstaates angestoßen. Der Seeheimer Kreis in der SPD-Bundestagsfraktion unterstützt meinen Vorstoß und wir sind … Weiterlesen
Zehntausende Menschen mit Behinderung und psychisch Erkrankte sind von den Nationalsozialisten bei den Euthanasie-Verbrechen systematisch ermordet worden. Auf Einladung des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung habe ich heute gemeinsam mit Kerstin Griese und Dagmar Schmidt … Weiterlesen
Heute jährt sich zum 79. Mal die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz. An diesem Tag wird jedes Jahr der Opfer des Holocaust gedacht. Wir erinnern an die Millionen Menschen, die während der Herrschaft des Nationalsozialismus verfolgt und ermordet wurden. … Weiterlesen
Die Erkenntnisse der correctiv-Recherche haben uns ins Mark getroffen und Ängste und Unsicherheiten in der Bevölkerung bestätigt und verstärkt. Insbesondere wir, die eine familiäre Einwanderungsgeschichte haben, machen uns ernsthafte Gedanken über die Sicherheit und die Zukunft in diesem Land. Diesen … Weiterlesen
Zwischen den Feiertagen habe ich die Zeit gefunden, um mich intensiv mit der Debatte um die Ausweitung der Sanktionen für Bürgergeld-Empfänger:innen zu beschäftigen, die jegliche Mitwirkung verweigern. Da die Regelbedarfe sowie die Regelsätze des Bürgergeldes in meinem politischen Zuständigkeitsbereich liegen, … Weiterlesen
Lassen Sie uns ins Gespräch kommen! Am kommenden Samstag bin ich auf dem Alten Marktplatz in Lörrach vor Ort, um mit Ihnen ins Gespräch zu kommen. In der Zeit von 12.00 – 14.00 Uhr freue ich mich, Sie zu treffen. … Weiterlesen
Es gibt einen Kompromiss für 2024. Das ist sehr gut. Die Diskussion sollte jetzt nicht darüber geführt werden, wer was bekommen hat und wer was nicht bekommen hat, sondern darüber was wir alles trotzdem erreicht haben. Der SPD-Bundesparteitag hat am … Weiterlesen
Vom 08.12.-10.12. bin ich auf dem Bundesparteitag der SPD. Es sind schwierige Zeiten für die Regierungsarbeit aber auch für meine Partei. Wenn ich mich daran erinnere, standen wir vor ungefähr 3 Jahren auch bei denselben Umfragewerten. Bei meiner Nominierung am … Weiterlesen
