Wir stärken den Schutz vor Diskriminierung!
Diskriminierung ist Alltag – sei es auf Grund des Alters, einer Behinderung, der ethnischen Herkunft oder aus rassistischen Gründen, wegen des Geschlechts, der sexuellen Identität, der Religion oder der Weltanschauung. In Deutschland wurde schon einmal jede dritte Person diskriminiert, aber nur sechs Prozent der Betroffenen klagen dagegen.
Wir finden: Das geht nicht.
Um das zu ändern wollen wir das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz reformieren. So haben wir es im Koalitionsvertrag vereinbart. Dinge, die dringend geändert werden müssen, haben wir in dieser Woche innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion in einem Positionspapier beschlossen.
Als Beauftragter für die Belange von Menschen mit Behinderung in der SPD-Fraktion habe ich besonders intensiv an diesem Positionspapier mitgearbeitet. Gerade die Berücksichtigung und nähere Betrachtung der sozialrechtlichen Auswirkungen waren mir sehr wichtig.
