Zehntausende Menschen mit Behinderung und psychisch Erkrankte sind von den Nationalsozialisten bei den Euthanasie-Verbrechen systematisch ermordet worden. Auf Einladung des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung habe ich heute gemeinsam mit Kerstin Griese und Dagmar Schmidt … Weiterlesen
Heute jährt sich zum 79. Mal die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz. An diesem Tag wird jedes Jahr der Opfer des Holocaust gedacht. Wir erinnern an die Millionen Menschen, die während der Herrschaft des Nationalsozialismus verfolgt und ermordet wurden. … Weiterlesen
Die Erkenntnisse der correctiv-Recherche haben uns ins Mark getroffen und Ängste und Unsicherheiten in der Bevölkerung bestätigt und verstärkt. Insbesondere wir, die eine familiäre Einwanderungsgeschichte haben, machen uns ernsthafte Gedanken über die Sicherheit und die Zukunft in diesem Land. Diesen … Weiterlesen
Zwischen den Feiertagen habe ich die Zeit gefunden, um mich intensiv mit der Debatte um die Ausweitung der Sanktionen für Bürgergeld-Empfänger:innen zu beschäftigen, die jegliche Mitwirkung verweigern. Da die Regelbedarfe sowie die Regelsätze des Bürgergeldes in meinem politischen Zuständigkeitsbereich liegen, … Weiterlesen
Lassen Sie uns ins Gespräch kommen! Am kommenden Samstag bin ich auf dem Alten Marktplatz in Lörrach vor Ort, um mit Ihnen ins Gespräch zu kommen. In der Zeit von 12.00 – 14.00 Uhr freue ich mich, Sie zu treffen. … Weiterlesen
Es gibt einen Kompromiss für 2024. Das ist sehr gut. Die Diskussion sollte jetzt nicht darüber geführt werden, wer was bekommen hat und wer was nicht bekommen hat, sondern darüber was wir alles trotzdem erreicht haben. Der SPD-Bundesparteitag hat am … Weiterlesen
Vom 08.12.-10.12. bin ich auf dem Bundesparteitag der SPD. Es sind schwierige Zeiten für die Regierungsarbeit aber auch für meine Partei. Wenn ich mich daran erinnere, standen wir vor ungefähr 3 Jahren auch bei denselben Umfragewerten. Bei meiner Nominierung am … Weiterlesen
Der Fachkräftemangel ist in vielen Branchen und Regionen akut. In der SPD-Bundestagsfraktion haben wir deshalb gestern im Rahmen der Betriebsrätekonferenz mit Expert:innen aus Wissenschaft und Praxis aus ganz Deutschland darüber gesprochen, welche Rahmenbedingungen die Politik schaffen muss, um bislang ungenutzte … Weiterlesen
Für ein gewaltfreies Leben von Frauen! Gewalt gegen Frauen ist immer noch bittere Realität – weltweit und auch in Deutschland. Die Zahl der Gewalttaten gegen Frauen, sei es in der Partnerschaft oder in Form von Hassreden, ist in den letzten … Weiterlesen
Respekt jetzt! Volle Solidarität mit der Trans*-Community! Mittwochabend haben wir im Plenum in erster Lesung den Entwurf der Bundesregierung für ein Selbstbestimmungsgesetz beraten. Mit der Änderung wollen wir das in weiten Teilen verfassungswidrige sog. „Transsexuellengesetz“ von 1980 ablösen. Wie dringend … Weiterlesen
