Erklärung zu den correctiv-Recherchen

Die Erkenntnisse der correctiv-Recherche haben uns ins Mark getroffen und Ängste und Unsicherheiten in der Bevölkerung bestätigt und verstärkt. Insbesondere wir, die eine familiäre Einwanderungsgeschichte haben, machen uns ernsthafte Gedanken über die Sicherheit und die Zukunft in diesem Land. Diesen … Weiterlesen

Sanktionen für Bürgergeldempfänger:innen

Zwischen den Feiertagen habe ich die Zeit gefunden, um mich intensiv mit der Debatte um die Ausweitung der Sanktionen für Bürgergeld-Empfänger:innen zu beschäftigen, die jegliche Mitwirkung verweigern. Da die Regelbedarfe sowie die Regelsätze des Bürgergeldes in meinem politischen Zuständigkeitsbereich liegen, … Weiterlesen

Zum Haushalt 2024

Es gibt einen Kompromiss für 2024. Das ist sehr gut. Die Diskussion sollte jetzt nicht darüber geführt werden, wer was bekommen hat und wer was nicht bekommen hat, sondern darüber was wir alles trotzdem erreicht haben. Der SPD-Bundesparteitag hat am … Weiterlesen

Bundesparteitag der SPD

Vom 08.12.-10.12. bin ich auf dem Bundesparteitag der SPD. Es sind schwierige Zeiten für die Regierungsarbeit aber auch für meine Partei. Wenn ich mich daran erinnere, standen wir vor ungefähr 3 Jahren auch bei denselben Umfragewerten. Bei meiner Nominierung am … Weiterlesen

Betriebsrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion

Der Fachkräftemangel ist in vielen Branchen und Regionen akut. In der SPD-Bundestagsfraktion haben wir deshalb gestern im Rahmen der Betriebsrätekonferenz mit Expert:innen aus Wissenschaft und Praxis aus ganz Deutschland darüber gesprochen, welche Rahmenbedingungen die Politik schaffen muss, um bislang ungenutzte … Weiterlesen

Orange Day

Für ein gewaltfreies Leben von Frauen! Gewalt gegen Frauen ist immer noch bittere Realität – weltweit und auch in Deutschland. Die Zahl der Gewalttaten gegen Frauen, sei es in der Partnerschaft oder in Form von Hassreden, ist in den letzten … Weiterlesen

Solidarität mit der Trans*-Community

Respekt jetzt! Volle Solidarität mit der Trans*-Community! Mittwochabend haben wir im Plenum in erster Lesung den Entwurf der Bundesregierung für ein Selbstbestimmungsgesetz beraten. Mit der Änderung wollen wir das in weiten Teilen verfassungswidrige sog. „Transsexuellengesetz“ von 1980 ablösen. Wie dringend … Weiterlesen

Vorlesetag

Heute ist Vorlesetag! Seit 2004 begehen wir diesen Tag bundesweit. Noch immer gibt es Kinder und Jugendliche in Deutschland, die nicht ausreichend gut und sinnerfassend lesen können. Dabei hat sich gezeigt, dass sich das gemeinsame Erleben von Geschichten durch regelmäßiges … Weiterlesen

Nie wieder ist jetzt!

Nie wieder ist jetzt! Vor 85 Jahren, im Jahr 1938, brannten in Deutschland die Synagogen. Tausende Jüdinnen und Juden wurden während der Novemberpogrome verhaftet, misshandelt und ermordet. Diese Ereignisse markierten den Beginn des Holocaust, des größten Völkermordes in der Geschichte. … Weiterlesen

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